Einspeisegebühren: VPRT fordert Gleichbehandlung

Auf den Fachbereichsversammlungen des Verbandes privater Rundfunk- und Telemedien (VPRT) am vergangenen Donnerstag wurde unter anderem auch das Thema Einspeisegebühren an Kabel Deutschland und Unitymedia diskutiert. Das Ergebnis der Diskussion ging bereits an die Presse: Sollten sich ARD und ZDF über Gericht durchsetzen können und künftig keine Gebühren mehr an die größten deutschen Kabelanbieter entrichten müssen, müsse dieses Recht auch den Privaten zugestanden werden. Sowohl die neu gewählte Vorsitzende für den Fachbereich Fernsehen und Multimedia, Annette Kümmel, sowie der wiedergewählte Vorsitzende für den Fachbereich Radio und Audiodienste, Klaus Schunk, forderten eine „diskriminierungsfreie Kabeleinspeisung“.

Debatte um Einspeisegebühren

Anstoß der gegenwärtigen Debatte war die Entscheidung der großen öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ARD und ZDF, ab 2013 keine Einspeisegebühren mehr an Kabel Deutschland und Unitymedia zu zahlen. Als Grund nannten ARD und ZDF unter anderem, dass die Kabelanbieter zweifach abkassieren würden. Zum Einen bezahlen die Sendeanstalten Einspeisegebühren, um ihre Programme durch die Kabelkanäle zu den Endkunden zu schicken. Zum anderen werden dieselben Programme dann zusätzlich von den Kabelanbietern als Senderpakete vermarktet. Das bedeutet, auch der Zuschauer als Endkunde zahlt noch einmal – zumindest bei den digitalten – dafür, dass er die Programme dann auch empfangen kann.

Grundverschlüsselung

Als Kabel Deutschland daraufhin ankündigte, ohne Gebührenzahlung keine Programme mehr von ARD und ZDF einzuspeisen, sprachen die Öffentlich-Rechtlichen das Recht auf Grundversorgung an Informationen und somit ihren Auftrag als Kultursender an. Damit wurde das ebenso viel diskutierte Thema Grundverschlüsselung wieder aufgegriffen. Während Unitymedia versucht, den Konflikt glimpflich zu beenden, ging Kabel Deutschland vor Gericht. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Medienaufsicht und Kartellamt befassen sich mit dem Fall. Der VPRT wird den Prozessverlauf beobachten.

Bild: Redaktion